Haushalt trägt Handschrift SPD-Bürgermeisters

(20.11.17 / Fraktion)
Velbert/Dormagen. Ein intensives Arbeitsprogramm absolvierten die Mitglieder der SPD-Fraktion am Wochenende bei ihrer diesjährigen Klausurtagung in Velbert. Zwei Tage lang beschäftigten sie sich gemeinsam mit Bürgermeister Erik Lierenfeld und dem 1. Beigeordneten Robert Krumbein mit dem Haushaltsplan 2018. Auch Kämmerin Tanja Gaspers erläuterte bei einem Besuch die sich seit der Einbringung des Haushaltes ergebenen Änderungen und beantwortete Fragen.

Fraktionsvorsitzender Bernhard Schmitt ganz deutlich: „Erneut trägt der Haushalt die klare Handschrift unseres sozialdemokratischen Bürgermeisters.“ Trotz eines aktuell prognostizierten Defizits hat die Verwaltung darauf verzichtet, ihr Leistungsangebot auf Kosten der Bürgerinnen und Bürger zurückzufahren oder Steuer- und Gebührenerhöhungen zum Ausgleich vorzuschlagen. Ebenso bleiben die freiwilligen finanziellen Unterstützungen beispielsweise für Kindertagesstätten, Offenen Ganztagsschulen und soziale Einrichtungen stabil, die Elternbeiträge für Kitas, die immer noch vier Prozent unter den vom Land empfohlenen Beiträgen liegen, werden nicht erhöht. „30 Millionen Euro als Investition in die lokale Infrastruktur u. a. zur Abdeckung des Bedarfs von mehr als 500 neuen Betreuungsplätzen bis 2021 weisen ebenfalls in die richtige Richtung“, so Fraktionsvize Andreas Behncke. „Weitere Planungen in Höhe von 40 Millionen Euro für die Sanierung von Schulen in den nächsten fünf Jahren zeigen, dass Bildung in Dormagen weit mehr als eine Pflichtaufgabe ist.“

Aktuell sehen die Sozialdemokraten aber noch einen Bedarf bei der Unterstützung der Offenen Ganztagsschulen. „Um die Betreuungsqualität für alle Kinder einer Einrichtung zu sichern, fordern wir die Bereitstellung von 50.000 Euro für 2018“, so Vorstands- und Schulausschussmitglied Rotraud Leufgen. „Diese sollen zur Verfügung gestellt werden, um die Qualitätsstandards bei erhöhter sprachlicher Förderung erhalten zu können.“

50.000 Euro jährlich will die SPD-Fraktion auf Dauer im Wirtschaftsplan der TBD für die Erhaltung und Investitionen in Kinderspielplätze festschreiben. Ebenso soll eine Erhöhung von 2.500 auf 10.000 Euro für die Förderung des Schwimmunterrichts von Kindern dauerhaft eingepreist werden. 7000 Euro für das Projekt „Kinderfreundliche Kommune“ würden ein deutliches Signal für die Außenwirkung geben.

Die SPD unterstützt den Integrationsrat bei seiner Forderung zur Bewältigung aller Aufgaben das Budget um 2.300 Euro zu erhöhen. Uwe Schunder und Katja Creutzmann, die beide Mitglieder im Integrationsrat sind, hatten für die Verwendung der Mittel bereits ein schlüssiges Konzept erarbeitet.
Um die Parksituation am Kreiskrankenhaus zu entlasten, soll der Randstreifen an der Dr. Geldmacher-Straße am Kreiskrankenhaus befestigt werden. Ein Thema, das die planungspolitische Sprecherin der SPD Sonja Kockartz-Müller schon lange auf der Agenda hat: „Hierfür sind weitere 80.000 Euro notwendig, die nach unserer Meinung aber gut investiert sind.“

Der Römerkeller, der ein wichtiger Teil der Dormagener Geschichte darstellt, muss an einigen Stellen dringend renoviert werden. 2000 Euro sind hierfür ein angemessener Betrag. Unstrittig ist bei den Sozialdemokraten auch, dass das Festival Alte Musik Knechtsteden wieder von der Stadt unterstützt wird.
Als Gäste begrüßen die Sozialdemokraten am Samstag Klaus Schmitz von der Stadtbad- und Verkehrsgesellschaft, der aktuelle Informationen über die Tochtergesellschaft der Stadt mitbrachte, sowie Michael Bison, der eine Übersicht über die Strukturentwicklung der Anfang des Jahres gegründeten Stadtmarketing- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft gab und aktuelle Aufgaben und zukünftige Vorhaben erläuterte.

Foto: Die SPD-Fraktionsmitglieder beschäftigten sich bei ihrer Klausurtagung intensiv mit dem Entwurf des Haushaltsplans 2018

SPD-Meldungsarchiv

Insgesamt liegen 1208 Nachrichten in unserem Archiv
(Es werden jeweils 24 Artikel pro Seite angezeigt - die neuesten zuerst)

Stellungnahme der SPD-Dormagen zur Kritik des Landrates am städtischen Haushalt

(19.03.2024) Mit Verwunderung haben wir zur Kenntnis genommen, dass die Informationen im Schreiben des Landrates vom... mehr

Stadträtin Birgit Burdag in der Bürgersprechstunde

(12.03.2024) Die Schulexpertin Birgit Burdag freut sich, mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern am Mittwoch,... mehr

Jugendliche im Fokus: Die Zukunft gestalten mit den Jusos Dormagen

(12.03.2024) Die Jusos Dormagen haben sich bei ihrer jährlichen Klausurtagung am 2. März 2024 zusammengefunden,... mehr

Stadtverbandsvorsitzender Carsten Müller in der Bürgersprechstunde

(05.03.2024) Wer mit dem SPD-Stadtverbandsvorsitzenden Carsten Müller ins Gespräch kommen möchte, erreicht den... mehr

Einladung zur Bürgersprechstunde mit Ruben Gnade

(27.02.2024) Am Mittwoch, 6. März, besteht in der SPD-Bürgersprechstunde die Möglichkeit für alle interessierten... mehr

Klares Zeichen gegen Rechtsextremismus: Stadtrat verabschiedet Resolution

(23.02.2024) In seiner jüngsten Sitzung hat der Rat der Stadt Dormagen ein deutliches Signal gegen Rechtsextremismus... mehr

Sonja Kockartz-Müller lädt zur SPD-Bürgersprechstunde ein

(22.02.2024) Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sonja Kockartz-Müller bietet allen Dormagener:innen am Mittwoch,... mehr

Frauentreff zum Internationalen Frauentag

(22.02.2024) Anlässlich des Internationalen Frauentags lädt der SPD Ortsverein Zons-Stürzelberg am 8. März 2024... mehr

Schulexpertin Rotraud Leufgen in der Bürgersprechstunde

(16.02.2024) Ratsfrau und Fraktionsvorstandmitglied Rotraud Leufgen stellt sich am kommenden Mittwoch, 21. Februar,... mehr

Solidarität mit Gastronomen – SPD lehnt Erhöhung der Terrassengebühr ab

(16.02.2024) Die SPD-Fraktion Dormagen setzt ein klares Zeichen der Solidarität mit den örtlichen Gastronomen, indem... mehr

Vize-Bürgermeisterin Katja Creutzmann lädt zum Bürgerdialog

(01.02.2024) SPD-Ratsfrau und stellvertretende Bürgermeisterin Katja Creutzmann lädt alle interessierten Dormagener:innen... mehr

Abschied von Winfried "Winne" Grams

(01.02.2024) In tiefer Trauer nehmen wir Abschied von Winfried "Winne" Grams Ãœber 40 Jahre lang war Winfried "Winne"... mehr

Kevin Kühnert überzeugt mit klaren Aussagen zu aktuellen Herausforderungen

(23.01.2024) Die SPD Dormagen hatte am vergangenen Sonntagabend einen prominenten Gast: SPD-Generalsekretär Kevin... mehr

SPD-Bürgersprechstunde mit Ratsfrau Jenny Gnade

(23.01.2024) Die engagierte Sozialdemokratin Jenny Gnade freut sich, mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern... mehr

Ratsmitglied Heinz Unterberg lädt zum Bürgerdialog ein

(18.01.2024) Am kommenden Mittwoch, 24. Januar, zwischen 18 und 19 Uhr steht der sozialdemokratische Stadtrat Heinz... mehr

Ehegatten-Splitting auf dem Prüfstand: Diskussionsabend zur Steuerreform

(18.01.2024) „Wer soll das bezahlen? Wer hat das bestellt? Wer hat so viel Pinkepinke? Wer hat so viel Geld?“... mehr

#nachgefragt – Kevin Kühnert zu Gast in Dormagen

(14.01.2024) Die SPD-Dormagen startet mit einem Highlight in das neue Jahr: Kevin Kühnert, Generalsekretär der SPD,... mehr

SPD erfreut über erfolgreichen Benefizweihnachtsmarkt zu Gunsten der Lebenshilfe

(22.12.2023) Am vergangenen Wochenende erstrahlte der Salvatorplatz in festlichem Glanz, als die St. Sebastianus Schützenbruderschaft... mehr

Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Michael Dries im Rat der Stadt Dormagen

(15.12.2023) Im Rahmen der Beratungen und der Beschlüsse zum Haushalt 2024 hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael... mehr

Fraktionsvorsitzender Michael Dries in der Bürgersprechstunde

(14.12.2023) Am Mittwoch, 20. Dezember 2023, steht Stadtrat Michael Dries in der SPD-Bürgersprechstunde von 18 bis... mehr

SPD-Fraktion lehnt Antrag auf Rücknahme der Grundsteuererhöhung B ab

(08.12.2023) Die SPD-Fraktion in Dormagen reagiert auf den Antrag der Zentrumsfraktion zur Rücknahme der Grundsteuererhöhung... mehr

Stadtrat Jofi Fischer bietet Bürgersprechstunde an

(07.12.2023) SPD-Stadtrat und Deichgräf Joachim Fischer bietet am Mittwoch, 13. Dezember, allen interessierten Bürgerinnen... mehr

Kreistagsabgeordneter Reinhard Rehse in der Bürgersprechstunde

(30.11.2023) Der SPD-Kreistagsabgeordnete Reinhard Rehse lädt alle interessierten Bürger:innen für Mittwoch, 06.... mehr

Stadtverbandsvorsitzender Carsten Müller in der Bürgersprechstunde

(23.11.2023) Wer mit dem SPD-Stadtverbandsvorsitzenden Carsten Müller ins Gespräch kommen möchte, erreicht den... mehr
Meldungsarchiv - Seite 1 von 51 [ 1 ] 2 3 4 > ... Letzte >>