Aktuelle Ausgabe 04./05.2010

Anträge der SPD-Fraktion

30.08.2010 Dichtigkeitsprüfung der Abwasseranschlüsse

27.08.2010 Eilantrag: Gesamtkonzept für Hackenbroich

26.08.2010 Straßenbenennung nach Phillip Weismantel

17.08.2010 Anfrage: Veranstaltungen auf der Freilichtbühne Zons

16.07.2010 Aktion „Dormagen barrierefrei“

weitere Anträge und Anfragen

Blogs unserer Ratsmitglieder

Wir kümmern uns:
Nils Szuka	Erik Lierenfeld

Die nächsten Sitzungstermine:

08.09.2010 Betriebsausschuss der Kultur- und Sportbetriebe Dormagen

09.09.2010 Hauptausschuss

14.09.2010 Verwaltungsrat TBD

16.09.2010 Jugendhilfeausschuss

20.09.2010 Fraktionssitzung (vorher Vorstandssitzung)

Mehr Infos unter Termine

Meldungen der SPD Dormagen

Impressionen vom SPD-Sommerfest am 5. September 2010

SPD: FDP blauäugig und profillos ( 22.07.2010 ) Dormagen. Irritiert zeigt sich die SPD-Fraktion angesichts einer aktuellen FDP-Publikation. „Mit rhetorischen Winkelzügen versucht die FDP in der Broschüre ‚Wir für Sie!’ ihre Ratsarbeit mit guten Beschlüssen, die aufgrund von SPD-Anträgen gefasst wurden, aufzuwerten“, stellt Fraktionschef Bernhard Schmitt fest. So ist zu lesen, dass sich die FDP erfolgreich für zusätzliche Mittel zur Sprachförderung vor der Einschulung und die weitere Bereitstellung von Geldern für das Projekt „Kein Kind ohne Mahlzeit“ eingesetzt hat. Sie vergisst dabei allerdings zu erwähnen, dass diesen Beschlüssen SPD-Anträge zugrunde liegen. Der nun jährlich angebotene VHS-Lehrgang zum Hauptschulabschluss ist ebenfalls eine Entscheidung, die nach einem SPD-Vorschlag getroffen wurde. Auch die Erhaltung der Einwohnerfragestunde ist kein Verdienst, den sich die FDP auf die Fahnen schreiben kann. Schließlich hatte die SPD auf die von Bürgermeister Hoffmann geplante Abschaffung aufmerksam gemacht und mit einem massiven Protest, dem sich die FDP erst später anschloss, erreicht, dass dieser Punkt nicht mehr zur Debatte stand. Überraschend ist die Aussage der FDP-Fraktion zum Thema Ringerhalle: „Schon früh hat sich die FDP-Fraktion Dormagen mit den Kollegen im Kreis auf entsprechende Weichenstellung verständigt“. „Vielleicht versteht die FDP unter ‚früh’ etwas anderes als wir“, wundert sich Schmitt. „Nach meiner Erinnerung wurde das Thema im Kreis erst zu einem Zeitpunkt aufgegriffen, als das Projekt in Dormagen durch die Jamaika-Koalition bereits abgelehnt war. Die Initiative für die Realisierung der Ringerhalle mit Hilfe des Rhein-Kreises ging nicht von der FDP aus.“ So aber versuche die Partei ihr unrühmliches Verhalten in dieser Angelegenheit schön zu reden. „Mit ihrer Blauäugigkeit in Bezug auf das Gewerbegebiet Kohnacker ist Frau Brebeck nun in der Realität angekommen“, nimmt der Fraktionsvize und SPD-Sprecher im Planungs- und Umweltausschuss Nils Szuka Stellung zu den jüngsten Veröffentlichungen in dieser Angelegenheit. Während die FDP in Ihrer Broschüre immer noch die Ansicht vertritt, die Einleitung des Verfahrens zur Änderung des Regionalplans und deren Umsetzung im Einvernehmen mit den Anwohnern realisieren zu können, liegen längst die ersten Pläne auf dem Tisch, die die Sorgen und Interessen der Anwohner nicht im mindesten berücksichtigen. Demnach wäre es möglich, große Logistiker anzusiedeln und das Gewerbegebiet bis an die Wohnbebauung heranzuführen. „Nachdem das bekannt wurde, versucht die FDP nun nicht zum ersten Mal Schadensbegrenzung zu betreiben, weil sie angeblich wieder einmal nicht richtig informiert war. Dabei haben wir immer wieder vor dieser Möglichkeit gewarnt“, ergänzt Szuka. Wenn in zwei bis drei Jahren der neue Flächennutzungsplan rechtskräftig wird, hätte die Verwaltung unter Bürgermeister Hoffmann auch mit der Unterstützung von FDP und Grüne genau das erreicht, was die Delrather auf jeden Fall zu verhindern suchen. „Der FDP fehlt ein eigenen Profil“, resümiert Schmitt. „Deshalb versucht sie, ihre Fehlentscheidungen in ein besseres Licht zu stellen, sich mit fremden Federn schmücken und unterschätzt dabei die Bürgerinnen und Bürger, die dieses Verhalten durchschauen.“

Kürzung des SVD-Zuschusses ist eine falsche Entscheidung (03.09.2010) Dormagen. Enttäuscht zeigt sich die SPD-Fraktion über die Streichung der Zuschüsse für den Sportverband Dormagen (SVD), der in der letzten Sitzung des Sportausschusses mit der Mehrheit der Koalition aus CDU, FDP und Grünen beschlossen wurde. Claus Radke, SVD-Vorsitzender, hatte noch in der Sitzung k ... weiterlesen

Sommerfest der SPD Dormagen im Tannenbusch (31.08.2010) - seit 1979 - Eine Woche später als geplant, nämlich am Sonntag, den 05.09.2010 ab 11:00 Uhr, findet im Delhovener Tannenbusch das Sommerfest der SPD - Dormagen statt. Das Familienfest für Jung und Alt öffnen nun bereits zum 32. Mal seine Tore für Besucherinnen und Besucher aus der Stadt u ... weiterlesen

TBD muss Hausbesitzer besser über Kanaldichtigkeitsprüfung informieren (31.08.2010) Jeder Hausbesitzer ist gesetzlich verpflichtet, bis 2015 die Dichtigkeit der Abwasseranschlüsse seines Hauses bis zum öffentlichen Kanalanschluss überprüfen zu lassen. Bisher waren die Informationen der Technischen Betriebe Dormagen darüber eher spärlich, auf der Internetseite der Stadt findet sich ... weiterlesen

Einladung zur nächsten Sitzung der Arbeitsgruppe „Extreme Rechte“ (28.08.2010) Nach der konstituierenden Sitzung im Juni trifft sich die Arbeitsgruppe „Extreme Rechte“ des SPD Ortsvereins Nievenheim jetzt wieder am Montag, den 6. September um 19.00 Uhr in der Gaststätte Robens. Die Arbeitsgruppe hat sich vorgenommen, systematisch gegen rechte Unterwanderung der Zivilgesells ... weiterlesen

SPD fordert Gesamtkonzept für Hackenbroich (27.08.2010) In einem Eilantrag mit dem Thema “Gesamtkonzeption Hackenbroich 2020” für die Sitzung des Planungs- und Umweltausschuss am 2. September fordert die SPD eine ganzheitliche Untersuchung der Möglichkeiten für Hackenbroich. “Wir begrüßen es, dass nun auch die anderen Fraktionen sich unserer Entwurf m ... weiterlesen

SPD beantragt „Philipp-Weismantel-Weg“ für Zons (26.08.2010) Bereits mit einem Antrag aus dem Jahre 2003 bat die SPD um die Benennung einer Straße im Zonser Märchenviertel nach der verdienten Persönlichkeit Philipp Weismantel (1932-1995). Mit der Begründung, dass eine entsprechende Namensgebung im Märchenviertel unpassend wäre, wurde dies seinerzeit von der M ... weiterlesen

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Nachrichten aus Dormagen